Download Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

• Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der im Internet bereitgestellten Downloads und sonstigen technischen Unterlagen der HARTING Stiftung & Co KG sowie aller mit ihr verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften (nachfolgend zusammenfassend "HARTING" genannt) im Sinne der §§ 15 ff. AktG (Aktiengesellschaft).

2. Rechtlicher Vorbehalt

• Der Inhalt der HARTING Webseiten ist urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an allen Logos, Warenzeichen, Marken, Datenblättern, Ansichten, Daten, Zeichnungen, technischen Unterlagen und Informationen sind ausschließliches Eigentum von HARTING.

• Jede Form der Bearbeitung, Verwertung oder Veröffentlichung insbesondere zu gewerblichen Zwecken, die über die in diesem Dokument eingeräumten Rechte hinausgeht, auch in gekürzter Form, bedarf stets der ausdrücklichen Zustimmung von HARTING.

• Urheberrechtsvermerke oder andere Eigentumsrechtsvermerke dürfen nicht entfernt werden.

3. Nutzungsrecht

• Die von HARTING auf den Webseiten enthaltenen Inhalte und die zum Download bereitgestellten Informationen sowie technischen Unterlagen dürfen zur Information und zum internen Gebrauch im Zusammenhang mit einer geplanten oder tatsächlichen Nutzung von HARTING Produkten heruntergeladen, gespeichert, ausgedruckt oder anderweitig vervielfältigt werden.

• Die Verbreitung der Informationen sowie der technischen Unterlagen für öffentliche oder kommerzielle Zwecke oder eine anderweitige Nutzung ohne schriftliche Zustimmung von HARTING ist untersagt.

4. Änderungsrecht und Kontrollpflicht des Nutzers

• HARTING behält sich das Recht vor, die technische Dokumentation und die in den technischen Dokumenten beschriebenen Produkte oder die Informationen und die in diesen Informationen beschriebenen Produkte jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern.

• Aktualisierungen durch HARTING entbinden den Nutzer nicht von der Verpflichtung, sich regelmäßig über die jeweils aktuellen Informationen und Inhalte auf den HARTING-Webseiten zu informieren.

• Mit der Einräumung von Nutzungsrechten gemäß Ziff. 3 dieser Bedingungen ist HARTING nicht verpflichtet, über Änderungen an den Produkten und/oder technischen Unterlagen zu informieren.

• Der Anwender muss die Eignung und den Verwendungszweck der Produkte im konkreten Anwendungsfall eigenverantwortlich prüfen, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der geltenden Normen und Gesetze.

5. Haftung

• Alle Angaben in den technischen Unterlagen sind ohne jegliche ausdrückliche, konkludente oder stillschweigende Garantie.

• HARTING haftet nicht für fehlerhafte Informationen oder fehlerhafte technische Dokumente, Schäden oder Viren, die den Computer, die Ausrüstung oder sonstiges Eigentum des Abrufenden oder Herunterladenden auf Grund des Zugriffes beeinträchtigen.

• Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und deren Einhaltung den Vertragsparteien regelmäßig anvertraut wird. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schadenbegrenzt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Anwenders ist mit dieser Regelung nicht verbunden.

6. Gerichtstand / Rechtsordnung

• Ergänzend zu den Vereinbarungen in diesem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens vom 11.04.1980 (CISG).

• Der Gerichtsstand gegenüber Unternehmen oder Kaufleuten ist

  Espelkamp.

7. Salvatorische Klausel

• Sollte eine der vorstehenden Vorschriften unwirksam sein oder werden, so verpflichten sich die Vertragsparteien, einvernehmlich eine neue zu schaffen, die inhaltlich der wirksamen am nächsten kommt. Sollten eine oder auch mehrere Vorschriften dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Gültigkeit der anderen Vorschriften und des Vertrages insgesamt unberührt.